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26.04.2018
Auf eine entsprechende Anfrage des Wiesbadener Kuriers haben wir deshalb wie folgt geantwortet:
Jens Stephan, der für die Grünen dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr angehört, hält die Unterbrechung der Straßensanierungen auf unbestimmte Zeit für keine gute Idee. Das Argument der Rechtsunsicherheit lässt er nicht gelten.
„Der Bürgermeister hat alles, was er zur Sanierung der Straßen braucht: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und die Finanzierung über die gültige Straßenbeitragssatzung. Sollten sich die Gesetze ändern, dann passen wir uns eben dann an die neue Rechtslage an.
Das ist aber kein Grund, die Straßensanierungen zum Schaden der Stadt schleifen zu lassen.“
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11.08.2017
Nicht nachvollziehen kann die Stadtverordnetenfraktion der Grünen die Kritik der FDP an den Grundstückspreisen im neuen Baugebiet Mainzer Allee in Wehen. Zum einen, so Jens Stephan, für die Grünen Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss, seien die Preise von der FDP mitbeschlossen worden. Alle Beschlüsse seien nach konstruktiver Diskussion in großer Einmütigkeit gefasst worden. „Würden die Grundstücke von der Stadt an die Alteigentümer rückübertragen, um dann auf den freien Markt zu kommen, so wie es die FDP fordert, dann wären die Preise noch höher.“
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18.01.2017
Einen Neubau des Baubetriebshofes Hahn am Röderweg oberhalb des heutigen Toom-Baumarktes betrachten die Taunussteiner Grünen kritsch.
Müsse doch ein ganzes Stück Wald geopfert werden, welches auf Grund seiner Lage eine wichtige Schutzfunktion für die angrenzenden Bereiche wahrnehme, so deren Vertreter im Ortsbeirat, Jens Stephan. Dies sei insbesondere auch für die sich im Westen direkt schließende Wohnbebauung von Bedeutung. Ebenso sei der erforderliche Immissionschutz bisher nicht diskutiert und die Alternativen zu diesem Standort nicht untersucht und dargestellt worden.
Zu unserer ausführlichen Pressemitteilung bitte auf die Überschrift klicken.
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23.12.2016
Ein Anfrage von Kai Klose, Grünes Mitglied des Hessischen Landtages zum Sachstand des Baus einer Stadtbahn in Wiesbaden zeigt, dass es voran gehen kann, wenn alle nur wollen.
Es befinden sich zwei Konzepte zur Aartalbahn in der Prüfung und in der öffentlichen Diskussion: zum einen eine Reaktivierung für den touristischen Verkehr, auch im Zusammenhang mit der Landesgartenschau 2018 (hierzu hat der Kreistag einen Beschluss gefasst), zum anderen ein Anschluss der Aartalbahn an die geplante Stadtbahn in Wiesbaden bis nach Mainz (dafür hat sich nach Presseberichten der Bürgermeister von Taunusstein ausgesprochen). Die Vorhaben dienen unterschiedlichen Vorhabenzwecken und weisen einen anderen Zeithorizont auf.
Zu dem angesprochen Straßenbahnkonzept der Citybahn Wiesbaden ist eine Einschätzung darüber, ob eine Einbeziehung in ein Stadtbahnkonzept Wiesbaden und damit ein langfristiger Erhalt möglich sein kann, frühestens auf Basis einer Vorplanung des Vorhabens ausreichend qualifiziert zu treffen. Das Land Hessen hat die Citybahn Wiesbaden zum GFVG-Bundesprogramm angemeldet und fördert die Vorplanung des Vorhabens. Die Vorplanung soll bereits 2017 abgeschlossen werden.
20.12.2016
(1) Bei der zukünftigen Anwendung bzw. der Umsetzung von Einzelelementen des Flächennutzungsplanes berücksichtigt die Stadt Taunusstein die Zielsetzungen der Bundesregierung zur Reduzierung des Flächenverbrauches, die Richtlinien, Handlungsempfehlungen und Beschlüsse der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie 2002 und der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt 2007.
Beschluss: ABGELEHNT!
(2) Maßstab für die schrittweise Ausweisung zusätzlicher Wohnbauflächen in den nächsten Jahren ist der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Strategie der Stadtentwicklung vom vom 26. Juni 2012, der als Orientierungsgröße mindestens ein Gleichbleiben der Einwohnerzahl auf dem Stand von 2005 mit 29.305 Einwohnern vorgibt. Dieses Niveau wird als erforderlich betrachtet, um die Unterhaltung der vorhandenen Infrastruktureinrichtungen langfristig und auf dem heutigen Niveau sicherzustellen.
Beschluss: ABGELEHNT!
(3) Die aufgeführten Wohnbau- und Erweiterungsflächen nördlich derAarstraße in Hahn und Bleidenstadt (W3 Bleidenstadt - Wieslatt, W5 Hahn - Pestalozzistrasse, W6 - Hahn-Nord, W7 Hahn-Lessingstrasse, W8 - Hahn-Schaußberg) werden auf Grund der zu erwartenden verkehrlichen Probleme bei der Anbindung und der damit verbundenen zusätzlichen Belastungen für die Zubringerstraßen zur Aaarstraße aus dem FNP ausgenommen und entsprechend nicht weiter berücksichtigt.
Beschluss: ABGELEHNT!
Wir Grüne sichern den Taunussteiner Bürgerinnen und Bürgern zu:
WIR BLEIBEN DRAN und setzen und für eine maßvolle Entwicklung im Außenbereich unter Berücksichtigung der verschiedenen Belange und mit dem Focus auf den sozialen Wohnungsbau ein!
27.11.2016
Das wollte Grünen-Fraktionschef Günter Linke nicht auf sich sitzen lassen:
In der Berichterstattung dieser Zeitung zu den Plänen für den Neuhofer Kreisel hieß es gemäß einer Pressemitteilung von FWG und CDU: „In der abschließenden Haushaltsberatung im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss...erreichten die Fraktionen von CDU und FWG die Einstellung von 25 000 Euro für die Planungskosten einer Machbarkeitsstudie für den Kreisel gegen die Stimmen der Grünen in den Haushalt 2017.“
Dazu nimmt Linke folgendermaßen Stellung: „Das ist sachlich falsch. Das Protokoll der HFWA-Sitzung weist richtig aus, dass der Beschluss ohne Gegenstimmen gefasst wurde.“
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10.11.2016
Die Taunussteiner Grünen wollen einer Änderung des Bebauungsplans an der Limburger Straße in Neuhof grundsätzlich zustimmen, um Brita einen Ausbau des Standorts zu ermöglichen.
„Jedem muss klar sein, dass Brita für Taunusstein ein bedeutender wirtschaftlicher Faktor ist“, teilten Günter Linke und Jens Stephan für die grüne Stadtverordnetenfraktion mit.
Der geplanten Höhe des Hochregallagers von 30 Metern wollen sie jedoch nicht zustimmen. „Das wäre eine massive Belastung für das Neuhofer Ortsbild und für die Nachbarn der näheren Umgebung. Zukünftige Generationen würden uns fragen, wie man so etwas genehmigen konnte.“
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18.09.2016
Der Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) ist ein Planungsinstrument (Planzeichnung mit Begründung) der öffentlichen Verwaltung im System der Raumordnung der Bundesrepublik Deutschland, mit dem die städtebauliche Entwicklung der Gemeinden gesteuert werden soll. Gemäß § 5 dem Baugesetzbuch (BauGB) ist im Flächennutzungsplan (abgekürzt: FNP oder F-Plan) für das ganze Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen darzustellen. So auch für Taunusstein. In unserer Stadt ist der vorhandene Gesamtflächennutzungsplan ziemlich in die Jahre gekommen und mehrfach angepasst worden. Es ist also an der Zeit hier für die Zukunft wieder eine gute Grundlage zu erarbeiten, die veränderten Rahmenbedingungen etc. entspricht. ... Mehr »
18.09.2016
Das alteingesessene Unternehmen BRITA will am Standort in Taunusstein-Neuhof erweitern. Die Taunussteiner Stadtverordnetenversammlung beschließt deshalb am 22.09.2016 über einen Städtebaulichen Vertrag. Dieser soll die Zielstellung und wechselseitige Verpflichtungen im Zuge der Projektierung und Umsetzung zwischen BRITA und der Stadt Taunusstein vorbereiten und regeln. ... Mehr »
23.08.2016
Die Grünen fordern von Bürgermeister Zehner einen Stopp der Planungen und Gutachten für eine Umgehung des Zentrums Hahn über die Schützenstraße und den Aarmühlweg. "Das ist rausgeschmissenes Geld", findet der Sprecher für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr der grünen Stadtverordnetenfraktion, Jens Stephan. "Es ergibt keinen Sinn, eine Lösung zu untersuchen, die im gerade erst beschlossenen Verkehrsentwicklungsplan bereits negativ bewertet wurde."
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16.07.2016
Wer hätte es gedacht, dass die Quelle der Aar auf Orlener Gemarkung liegt und nicht auf der von Taunusstein Neuhof?
Dies wurde bei der öffentlichen Vorstellung der Neugestaltung der Einfassung der Aarquelle durch den BUND und die Lokale Agenda sichtbar. Viele Bewohner des näheren Umfelds aber auch Vertreter der Taunussteiner Lokalpolitik nahmen an der Begehung teil.
Wir finden, dies ist ein tolles Ziel für Wanderungen oder kleine Radtouren um Taunusstein herum und wollen dies gern weiter empfehlen.
Zu beachten ist, dass der Standort der neu definiert wurde und nicht mehr im angrenzenden Wald sondern auf eine Wiesenfläche liegt. Die Quelle wurde mit Weiden eingefasst und ein Trampelpfad führt dort hin.
Zu finden ist dies nahe dem Limesrundwegs, kommend vom Kastell Zugmantel in Orlen (Parkplatz gegenüber der Firma Waffel Löser). Mehr dazu unter www.geoas.net/taunusstein
Es wird darum gebeten, dass nur der schmale Weg benutzt und die Wiese geschont werden soll.
13.07.2016
Mehr als 40 Personen folgten der Einladung der Bürgerinitiative sich die Schönheiten des oberen Aartals genauer zeigen zu lassen. U.a. konnte den interessanten Ausführungen von Dr. Wolfgang Ehmke (BUND) gefolgt werden. Auch die ansässigen Landwirte brachten viele interessante Punkte mit und beteiligten sich an der intensiven Diskussion.
Anlass ist das Vorhaben der Koalition aus CDU und FWG die Sanierung der Schützenstrasse zu nutzen um eine Duchgangsstraße zu bauen, die beginnend von Freiäcker bis hin zur IGS Obere Aar quer durch das Aartal, über die Aussiedlerhöfe, die Schützenstraße und den Schäfersweg führen soll.
Von Seiten der FWG wird dies mit einem immensen volkswirtschaftlichen Nutzen in Millionenhöhe begründet, der jede Investition als sinnvoll erscheinen lassen soll.
Hahner Bürgerinnen, direkte Anwohner aber auch die Landwirte halten dies für Hirngespinste.
Stattdessen ist eine behutsame Gestaltung des Aartals erforderlich, die den hohem Freizeit- und Erholungswert gerecht wird, den dieses Kleinod den Menschen bietet.
Kontakt zur BI über: www.erhaltetdasobereaartal.de
22.06.2016
Noch zusammenraufen muss sich wohl der Hahner Ortsbeirat in seiner neuen Zusammensetzung, gab es doch einige Verstimmung um die Terminierung eines unabgestimmten Ortstermins zur Sitzung am vergangenen Dienstagabend, welcher zeitgleich zum Fußballspiel Deutschland gegen Nordirland stattfand. Mit etwas guten Willen hätte man schnell eine bessere Lösung gefunden, so nahmen zuletzt nur 5 der 9 Ortsbeiratsmitglieder an diesem Ortstermin teil, kritisieren Grüne und SPD das Vorgehen, die auf ihren Vorschlag zur Verlegung lange keine Antwort erhalten hatten.
An diesem Abend hat der Ortsbeirat Hahn eine Sondersitzung zur vertiefenden Diskussion des neuen Einzelhandelskonzeptes beschlossen, nachdem der Vertreter der Grünen, Jens Stephan, die Vertagung dieses Punktes beantragte. Es steckt viel Arbeit in diesem zukunftsweisenden Konzept, welches wir überaus interessiert betrachten, in seiner Gänze verstehen und beurteilen wollen. Ein bloßes Durchwinken, um vermeintlichen Frist zu genügen, dürfe es nicht geben, so Stephan. Doro Etges und Detlef Faust (SPD) setzten sich ebenfalls dafür ein, dass gerade auch den berufstätigen Mandatsträgern bei einem solch wichtigen Thema ausreichend Vorbereitungszeit eingeräumt werden sollte. Insbesondere nach den Veränderungen in der Neuausrichtung der Hahner Mitte sei dies für den zentralen Ortsteil von besondere Bedeutung. Der Ortsbeirat folgt nun dem Vorschlag von Lothar Peters (FWG) kurzfristig eine Sondersitzung des Ortsbeirates abzuhalten. Mehr »
07.06.2016
Die Grünen begrüßen den Sinneswandel von Bürgermeister Zehner, nach dem die Umweltkarte für Pendler im öffentlichen Nahverkehr nun doch nicht ganz abgeschafft werden soll. Die Grünen hatten sich stets für die Beibehaltung der Umweltkarte ausgesprochen.
Zwar habe man nicht verhindern können, dass die Stadtverordnetenversammlung den Zuschuss um die Hälfte gekürzt hat. Die vollständige Abschaffung, die der Magistrat noch in den Haushaltsberatungen vom letzten Herbst gefordert hatte, sei aber offenbar vom Tisch. „Auf diese Einsicht haben wir lange gewartet“, so die Grünen. Mehr »
09.05.2016
Die neu gegründete Bürgerinitiative "Erhaltet das obere Aartal" meldet sich zu Wort und widerspricht den Plänen der Koalition aus CDU und FWG. Den Wortlaut geben wir hier gern wieder.
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Der Maßnahmenbericht der „Planersocietät“ zum Verkehrsentwicklungsplan 2030 führte zur geprüften Netzergänzung bzgl. des „Ausbau Schützenstraße/ Dornbornstraße/ Aarmühlweg“ Vor- und Nachteile auf und kam zu einem eindeutigen Ergebnis: „Nach derzeitigem Kenntnisstand wird aber aus gutachterlicher Sicht ein wie hier dargestellter Ausbau der Schützenstraße als Verbindungsstraße nichtempfohlen.“ Mehr »
26.04.2016
„Überflüssig wie einen Kropf“ finden die Taunussteiner Grünen die neuerliche, von der FWG angefachte Diskussion um zusätzliche innerstädtische Verbindungsstraßen. Offensichtlich hätten einige der Beteiligten den neuen Verkehrsentwicklungsplan nicht wirklich gelesen, stellt Jens Stephan (Grüne) fest, der in der vergangen Legislaturperiode den Vorsitz des Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr inne hatte. Mehr »
21.09.2015
Der Bürgermeister will den Zuschuss zur Taunussteiner Umweltkarte (TUK, früher Pendlerkarte) im Jahr 2016 halbieren und im Jahr 2017 ganz streichen.
Damit wäre die TUK praktisch abgeschafft und die Fahrgäste müssten für eine Monatskarte deutlich mehr bezahlenen.
Mindestens 132,00 EUR ab 2017 statt heute 91,50 EUR!
Wir sagen:
SO GEHT DAS NICHT!
Hier der Link zu unserem Flyer >>> hier klicken <<<
SPD und B'90 die Grünen beschreiten neue Wege in der Stadtentwicklung.
Nach der positiven Resonanz des Bürgerplenums stellen beide Fraktionen einen Antrag zur Erweiterung und Verbesserung der Kriterien zur Baulandentwicklung. Die Nähe zu zentralen Versorgungseinrichtungen soll in Zukunft stärker berücksichtigt werden. Gemeinsam soll über diese Kriterien gesprochen werden.
Den vollständigen Text lesen Sie hier >>>
Mehr »Zur Kommunalwahl sind SPD und Grüne unter anderem mit dem Ziel angetreten, frischen Wind in die Stadtentwicklung zu bringen und durchaus auch Weichenstellungen zu ändern.
In nächster Zeit stehen städtische Entwicklungspläne zum Verkehr und zur Siedlungsentwicklung an, die die Zielrichtung auf Jahre vorgeben sollen. „Wir wollen gleich zu Beginn die Bürger einbinden und einen Diskussionsprozess anstoßen“
Das BürgerPlenum findet am Mittwoch, den 2. November um 19:30 im Alten Saal im Taunus statt.
Den vollständigen Text lesen Sie hier >>>
Mehr »Nach dem Willen der Grünen soll die Stadt Taunusstein ein Förderprogramm auflegen, das den Kauf von Bestandsimmobilien durch junge Familien mit finanziellen Anreizen gezielt fördert. Wir haben beantragt, dass der Magistrat die Förderrichtlinien ausarbeitet und dem Stadtparlament zur Beschlussfassung vorlegt.
„Mit dem Programm wollen wir mehr Familien mit Kindern in den gewachsenen Stadtteilen ansiedeln. Das wäre gut für den Erhalt der bestehenden Strukturen und würde der Stadt eine zusätzliche Wachstumsperspektive geben“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Wolfgang Steller.
Mehr »Die rot-grünen Koalitionsfraktionen in der Taunussteiner Stadtverordnetenversammlung streben die Aufstellung eines Konzepts für die künftige Siedlungsentwicklung an. Hierbei sollen Zielvorgaben für die Siedlungsentwicklung und Baugebietsausweisung für die gesamte Stadt entwickelt werden.
„Wir wollen einerseits in quantitativer Hinsicht - also wie viel Fläche überhaupt maximal verbraucht werden kann - und andererseits in qualitativer Hinsicht - also nach welchen Kriterien künftige Siedlungsfläche ausgewählt wird - ein umfassendes Konzept entwickeln“, so Peter Etges von den Grünen, der auch Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr ist, zu dem Vorhaben der Koalition.
Hier geht's weiter zur vollständigen Pressemitteilung.
Mehr »Die Grünen wollen, dass Taunusstein Mitglied in der Rheingau-Taunus-Verkehrsgesellschaft bleibt. Bei der vergünstigten Pendler-Karte sollen die Fahrgäste auch in Zukunft zwischen einer Monats- und einer Jahreskarte wählen können.
Mehr »Mindestens 835 Personen nutzen für Fahrten mit dem Bus regelmäßig die Taunussteiner Pendlerkarte. Die Zahl könnte sogar noch höher sein, denn im Jahr 2006 wurden insgesamt 8.250 Monatskarten und 147 Jahreskarten verkauft.
Mehr »Sie fahren regelmäßig mit dem Bus? Mit der Taunussteiner Pendlerkarte bekommen Sie eine Ermäßigung. Ein Erwachsener spart damit im Monat 30 €.
Wer bekommt sie?
Wo gilt sie?
Kosten?
Verkaufsstellen?
Gute Fahrt!
Sollten Sie mit der Taunussteiner Pendlerkarte mal ein Problem haben, lassen Sie es uns wissen!
Die Ampeln an der Aarstraße / Einmündung Freiäcker in Wehen sollen jetzt so geschaltet werden, dass Fußgänger auch sonntags ein Grünsignal anfordern können.
Mehr »Moderne Züge auf der Aartalbahn mit direkten Verbindungen nach Frankfurt und Mainz - so ließe sich die Verkehrsanbindung Taunussteins entscheidend verbessern. Die Nassauischen Touristikbahn könnte mit ihren Dampfloks problemlos weiterfahren.
Mehr »Das sind, in Kurzform, die Gründe für die Ablehnung durch die Grünen. Deshalb möchten die Grünen den knappen Investitionsspielraum der Stadt lieber anders nutzen.
Mehr »Taunusstein soll die Pendler-Monatskarte bebehalten und Mitglied in der RTV bleiben. Die Monatskarte nach Wiesbaden würde sonst um 30 € teurer.
Mehr »Hier erfahren Sie alles Wichtige rund um die Taunussteiner Pendlerkarte. Klicken ...
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Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. [...]