Entschuldigung zweiter Klasse

Der Bürgermeister hat immerhin zugegeben, dass die Stadt einen Fehler gemacht hat, als sie eine „Bannmeile“ ins Spiel brachte. Als „Entschuldigung“ aber war seine Erklärung höchstens zweitklassig. Er wandte sich um das Wort herum und nahm es letzlich nur in den Mund, um seinerseits den vier Demonstrantinnen ein Fehlverhalten vorzuwerfen und von dem Angriff der Stadt auf die Meinungsfreiheit abzulenken.

Der Eklat im Taunussteiner Parlament war vorhersehbar. Zu oft hat Hofnagel den Stadtverordneten wichtige Informationen vorenthalten, Entscheidungen mit Hilfe der bürgerlichen Mehrheit kaltschnäuzig durchgezogen und die Opposition immer wieder spüren lassen, dass sie nichts zu sagen hat. Lange hatte diese sich das auch gefallen lassen. Nun aber ist das Fass übergelaufen und der Unmut von SPD und Grünen entlud sich in einem solidarischen Akt der Gegenwehr.

Die Opposition hat allen Grund, Flagge zu zeigen. In Taunusstein gibt es viele engagierte Bürgerinnen und Bürger, die mit der arroganten Art des Bürgermeisters nicht mehr einverstanden sind. Seine wichtigsten Projekte, die Nordwesttangente, das Neue Hahner Zentrum und die Landesgartenschau, stoßen auf wenig Gegenliebe und sind ernsthaft in Frage gestellt. Hofnagel sollte nicht vergessen, dass er bei seiner Wiederwahl zwar 59 % der Stimmen, aber nur 28 % der Wahlberechtigten hinter sich hatte.

Der Auszug von SPD und Grünen ist ein legitimes Warnsignal. Im Moment ist das Parlament nur die Mehrheitbeschaffungsmaschine für Hofnagels Pläne. Es wäre gut, wenn die Stadtverordnetenversammlung endlich in einen konstruktiven Dialog treten könnte, damit die Willensbildung von unten nach oben wieder funktioniert. Ein guter Bürgermeister ist auch ein Moderator unterschiedlicher Strömungen. Als Moderator hat Hofnagel auf der ganzen Linie versagt.

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