Moratorium abgelehnt

NHZ soll durchgezogen werden

Die Denkpause zum Neuen Hahner Zentrum wurde im Parlament mit den Stimmen der Koalition abgelehnt. Die SPD und Anja Theisen von der FDP unterstützten den Vorschlag der Grünen.

Die Grünen hatten beantragt, alle Entscheidungen zurückzustellen, bis das von der Stadt in Auftrag gegebene gesamtstädtische Einzelhandelskonzept vorliegt. Das Einzelhandelskonzept soll klären, an welchen Stellen der Stadt welche Angebotssortimente und welche städtebaulichen Entwicklungen zur Versorgung der Bevölkerung zugelassen werden. Der Bürgermeister und die Koalitionsparteien wollten aber verhindern, dass die Ergebnisse bei den Entscheidungen über das NHZ berücksichtigt werden.

Das Einzelhandelskonzept spielt für die gesetzeskonforme Entscheidungsfindung über das NHZ eine nicht zu unterschätzende Rolle. Es muss nämlich nach dem hessischen Einzelhandelserlass geprüft werden, ob bestehende Geschäfte nicht zu sehr beeinträchtigt werden. Dafür ist eine unabhängige Untersuchung erforderlich.

Schon die vorliegende Untersuchung des Investors, die das Kriterium der Unabhängigkeit nicht erfüllt, lässt negative Auswirkungen auf die Taunussteiner Versorgungsstruktur erwarten. Sie prognostiziert Umsatzverluste der bestehenden Geschäfte in den zentralen Einkaufslagen von durchschnittlich 11 %. Einzelne Sortimentsbereiche sind mit bis zu 35 % betroffen. Die Grünen und die SPD, aber auch viele Gewerbetreibende, befürchten daher eine Beeinträchtigung der bestehenden Versorgungsstruktur. Insbesondere in Bleidenstadt und Wehen könnten Geschäfte von Schließungen bedroht sein.

zurück

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>