Kleine Anfrage

Jens Stephan - gestellt zur StVV am 22.09.2016

Der Hessische Städtetag, der Hessische Städte- und Gemeindebund und das Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie haben alle hessischen Städte und Gemeinen eingeladen an einer landesweiten Befragung zum Thema Starkregen-Überflutung teilzunehmen. Die Einladungen hierzu wurden Anfang Juli schriftlich versendet. Zusätzlich hat die Geschäftsstelle des Hessischen Städtetages mit Rundschreiben auf die Umfrage aufmerksam gemacht. Beteiligt sind auch das Hessische Umwelt- und das Hessische Innenministerium sowie der Deutsche Wetterdienst.

Durch die Befragung können Vertreter der Kommunen eine Selbstbewertung über den Stand der eigenen Vorsorge durchführen und anhand konkreter Fragen verschiedene Vorsorgemöglichkeiten kennenlernen.

Mit dem Ergebnis möchten die Projektpartner einen Überblick gewinnen, wo die hessischen Städte und Gemeinden bei dem Thema Starkregenvorsorge stehen und wie sie damit umgehen. In einem zweiten Schritt können zudem im Rahmen des Projektes KLIMPRAX (Klimawandel in der Praxis) ggf. weitere Unterstützungsangebote für Kommunen entwickelt werden. Somit dient die Befragung auch als Bedarfserhebung. Quelle: Hessischer Städtetag / Informationen 7-8/2016

Die Mandatsträger erhielten darüber bereits hinaus mit DRS 08/314den Hinweis, dass u. a. die Errichtung einer Brücke über den Schwarzbach in Taunusstein-Wehen wegen der Lage im Überschwemmungsgebiet nicht genehmigt werden kann.

Deshalb folgende Fragen:

1. Ist dem Magistrat und den betroffenen Fachbereichen diese Umfrage bekannt, d. h. ist zur Teilnahme Taunusstein dazu eingeladen worden?

2. Hat Taunusstein an dieser Umfrage teilgenommen, falls nein, warum nicht?

3. Welchen Aussagen konnten abgegeben werden?

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