Was kostet was?

Verwundert reiben sich die Stadtverordneten in Taunusstein die Augen und wollen den Worten nicht trauen.

Wurden doch auf der letzten Stadtverordnetensitzung, bei der der Haushalt für das Jahr 2012 beschlossen wurde, auch ganz schnell noch zwei Kleine Anfragen von Bündnis 90 / Die Grünen beantwortet, die brisant sind.

Denn fast 37.000,00 Euro hat der Kämmerer für sein Arbeitszimmer im Rathaus selbst ausgegeben.

Nach diversen Abnutzungserscheinungen stand für 2011 eine Renovierung des Büros an, wie dies sicher generell üblich ist. Welche konkreten Kosten entstanden sind, haben die Vertreter der Koalition von der Verwaltung wissen wollen.

Im Ergebnis stehen für die Renovierung selbst 18.237,86 Euro und noch einmal für die Einrichtung 18.584,89 Euro zu Buche, wie dies durch den Ersten Stadtrat, Volker Behr, in Vertretung des erkrankten Bürgermeisters bekannt gegeben wurde.

Interessant ist dabei auch die Antwort auf die Frage, wann der Magistrat der Stadt Taunusstein die Renovierungs- und Einrichtungsmaßnahmen in dieser Höhe beschlossen hat. Denn nur weil Einzelaufträge an die beteiligten Firmen vergeben wurden, konnten Direkteinkäufe in Form von ‚Freihändigen Vergaben' getätigt werden, ohne dass der Magistrat dazu einen Beschluss fassen musste. Nur damit konnte eine ordnungsgemäße Ausschreibung umgangen werden, so die Sicht von Rot / Grün.

Nicht abbringen ließen sich die Stadtverordneten von Bestrebungen, dass die Kleine Anfrage sogar zurück gezogen werden solle. Sie könnten die Zahlen ja auch anderweitig und dann ohne die Öffentlichkeit einsehen, hieß es.

Als ‚angemessen' betrachten die Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD diese Ausgaben in keiner Weise. Taunusstein ist kein gewinnorientiertes Großunternehmen bei dem die Geschäftsleitung aus dem Vollen schöpfen kann. Das haben das bestehende Defizit und die notwendigen, jetzt vom Parlament beschlossenen Kürzungen im Haushaltplan für das kommende Jahr nochmal deutlich gezeigt.

Die entstandenen Kosten sind unverhältnismäßig und stehen auch im krassen Gegensatz zu den Bemühungen der rot-grünen Koalition, das bisher aufgehäufte Defizit zu verkleinern. Hierzu wurden mit Zustimmung aller Parteien Mittelkürzungen über alle Bereiche von 5% durchgesetzt und die erforderliche Grundsteuererhöhung beschlossen.

Insbesondere die Anschaffungen noch in diesem Jahr zu tätigen, statt diese auf Grund der schlechten Haushaltslage zu verschieben, ist unverantwortlich.

Der Bürgermeister hat sich offensichtlich einen goldenen Thron gekauft.

Das Ganze zeigt aber damit die Notwendigkeit in seinem ganzen Ausmaß auf, den ehrenamtlichen Magistrat der Stadt Taunusstein auf 16 Mitglieder zu erhöhen, um mit deutlich geringeren Mehrkosten der Ausgabenflut des Bürgermeisters durch eine neue Mehrheit auch in diesem Gremium in Zukunft Einhalt zu gebieten.

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