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"es ist schon sehr bezeichnend wie Sie und Ihresgleichen den berechtigten Willen des
Bürgers, zur Herbeiführung eines Bürgerentscheids über ein Bürgerbegehren,
aushebeln wollen. Selbst über so einen basisdemokratischen Vorgang wollen Sie die
Gerichte entscheiden lassen, Sie Versager(in)!..."
So begann ein Schreiben von namentlich bekannten Personen in Taunusstein an die gewählten Vertreter der Grünen in der Taunussteiner Stadtverordetenversammlung.
Und es mündet in unmittelbare Bedrohungen über ein Zitat von Carl Theodor Körner:
"Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten.
Vom Feinde bezahlt, doch dem Volke zum Spott!
Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,
dann richtet das Volk, dann Gnade Euch Gott!"
Wir verwehren uns deutlich gegen diese Schmähungen und es wurden auch gerichtliche Schritte gegen die Urheber dieser Schreiben eingeleitet.
Es ist absolut nicht akzeptabel gewählte Abgeordnete, wegen ihrer politischen Überzeugungen auf diese Art zu schmähen und auch persönlich zu bedrohen.
Ein solches Verhalten ist kriminell!
Wir, die Grünen, werden nicht dulden, dass unsere Vertreter und deren Familien bedroht werden und sie sich deshalb überlegen müssen, ob sie sich weiter politisch betätigen können.
Wir erwarten von allen anderen politischen Parteien in Taunusstein, dass sich diese klar und deutlich von solchen Personen und deren Methoden distanzieren.
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in Taunusstein
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